Allgemeine Nutzungsbedingungen „coworkingsquares“
Version 01.10.2019
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) gelten für die Nutzung der browserbasierten Plattform „coworkingsquares“ und damit für das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Vir2ell.com Internet Solutions GmbH, Limburgstr. 9, 30159 Hannover (nachfolgend: Anbieter). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt der Registrierung des Nutzerkontos gültige Fassung dieser ANB.
2. Gegenstand des Nutzungsvertrages
2.1 Der von dem Anbieter betriebene Service ist eine browserbasierte Plattform (nachfolgend: Plattform), welches es den Nutzern erlaubt, im Rahmen des Funktionsumfangs der Plattform mit weiteren Nutzern und Dozenten Dokumente und Nachrichten auszutauschen sowie gemeinsam an angelegten Projekten zu arbeiten.
2.2 Nutzerkonto
Um die Plattform in vollem Funktionsumfang nutzen zu können, ist es notwendig, dass der Nutzer über ein persönliches Nutzerkonto verfügt. Der Anbieter wird dem Nutzer insoweit ein persönliches Nutzerkonto einrichten und dem Nutzer die Zugangsdaten zu diesem Nutzerkonto zur Verfügung stellen.
Im Rahmen der erstmaligen Anmeldung stimmt der Nutzer der Geltung dieser ANB als verbindlich zu und vergibt sich ein persönliches Passwort.
Das Nutzerkonto auf der Plattform ist nicht auf Dritte übertragbar.
Die registrierten Nutzer müssen das selbst gewählte oder zugeteilte Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Die registrierten Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ihr Nutzerkonto von Dritten missbraucht wurde.
Der Anbieter wird das Passwort eines Nutzers nicht an Dritte weitergeben und einen registrierten Nutzer nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
Registrierte Nutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Nutzerkontos vorgenommen werden. Hat der registrierte Nutzer den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Nutzer nicht.
3. Allgemeine Grundsätze
3.1 Die Nutzer der Plattform sind verpflichtet, bei der Nutzung der Plattform des Anbieters die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Nutzers sicherzustellen, dass die von dem Nutzer hinterlegten und genutzten Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
3.2 Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seines Verhaltens unter Einhaltung der gesetzlichen Regelungen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, die Plattform nicht zum Verschicken, Veröffentlichen oder zur Übermittlung von unerlaubtem Material zu benutzen. Damit sind insbesondere auch anzügliche Formulierungen und/oder sexuell explizites Material, einschließlich entsprechender Fotos gemeint. Darüber hinaus dürfen die seitens des Nutzers verwandten Texte, Lichtbilder und Dokumente nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere dürfen diese
- keine Verleumdungen, Ehrverletzungen, Drohungen oder Belästigungen,
- keine Inhalte die geeignet sind andere Nutzer der Plattform oder sonstige Dritte diffamieren oder in ihrem Ansehen herabzuwürdigen,
- keine Obszönitäten, pornografischen oder sexuell anzüglichen Inhalte, keine Kinderpornografie,
- keine Inhalte, die geeignet sind, den Betrieb der Plattform zu stören oder deren Nutzbarkeit zu beeinträchtigten, insbesondere keine Schadprogramme, Würmer, Viren oder sonstige destruktive Programmcodes
enthalten.
3.3 Nutzer dürfen Nickname und E-Mail-Adressen, die sie im Rahmen der Nutzung der Plattform erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die Kommunikation im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung der Plattform. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen, gewerblich auszuwerten oder diese zu rein gewerblichen Zwecken zu verwenden.
3.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Grundsätze zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies den Nutzern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Anbieters zumutbar ist.
3.5 Der Anbieter macht sich die von den Nutzern eingestellten Inhalte nicht zu eigen.
4. Verantwortlichkeit der Nutzer/ Freistellung
Der Nutzer gewährleistet, dass die von ihm im Rahmen der Nutzung der Plattform verwendeten bzw. eingestellten Inhalte frei entweder von Rechten Dritter sind oder ihm ein entsprechendes Nutzungs- /Verwertungsrecht eingeräumt worden ist, und dass diese Inhalte kein geltendes Recht verletzen. Ferner stellt der registrierte Nutzer den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer behaupteten Rechtsverletzung, die durch Nutzer hochgeladene Inhalte bei dem Anbieter, eingetreten sein sollen.
Der Anbieter verpflichtet sich, die seitens des Nutzers zur Verfügung gestellten Inhalte nur im Rahmen des vertraglich bestimmten Zwecks zu nutzen. Der Nutzer räumt dem Anbieter im Rahmen der Nutzung der Plattform das nicht ausschließliche Recht ein, die vom Nutzer erstellten Inhalte zu speichern und zu verarbeiten.
5. Haftungsbeschränkungen
Der Anbieter haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Anbieter haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden oder eine Garantie oder Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Der Anbieter haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Anbieter jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Der Anbieter haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
6. Lizenzbedingungen
Der Anbieter räumt dem Nutzer ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, jedoch jederzeit widerrufliches, einfaches Nutzungsrecht ein, der Plattform bestimmungsgemäß zu nutzen. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, die Plattform gewerblich auszuwerten, zu verbreiten, zu bearbeiten, zu dekompilieren oder in sonstiger Art ohne Zustimmung des Anbieters zu nutzen.
7. Verfügbarkeit/ Anpassung der Funktionalitäten
Der Anbieter ist bemüht, eine ständige Erreichbarkeit der Plattform zu gewährleisten.
Der Anbieter behält sich vor, jederzeit die Funktionalitäten der Plattform zu ändern oder zu ergänzen.
8. Schlussbestimmungen/ Änderung der ANB
Der Anbieter behält sich vor, diese ANB zu ändern. Über die geänderten Bedingungen werden die Nutzer informiert. Sofern der Nutzer nach Hinweis auf die geänderten ANB die Plattform weiter nutzt, stimmt dieser den geänderten ANB zu.
Es gilt deutsches Recht als anwendbar. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen.
Soweit einzelne Bestimmungen der vorstehenden ANB ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
